Liminski sprach der Linken in Berlin Glaubwürdigkeit für die Demokratie ab.
« NRW-Staatskanzleichef Liminski sprach der Linken in Berlin Glaubwürdigkeit für die Demokratie ab. »
Liminski spielte auf die sogenannten Säuberungen unter Sowjetdiktator Josef Stalin an
« Liminski spielte auf die sogenannten Säuberungen unter Sowjetdiktator Josef Stalin an, der seit Mitte der 1920er Jahre bis zu seinem Tod 1953 in Moskau an der Macht war. »
„Wenn es doch eines gibt, was diese Partei Die Linke mit ihren Ursprüngen im Stalinismus können müsste, dann wäre das doch politische Säuberung“, so Liminski.
« Wenn die Linke sage, der Ausschluss extremistischer oder problematischer Mitglieder sei nicht leicht, dann entgegne er: „Wenn es doch eines gibt, was diese Partei Die Linke mit ihren Ursprüngen im Stalinismus können müsste, dann wäre das doch politische Säuberung“, so Liminski. »
„Judenhasser und Clan-Freunde gehören nicht mit irgendwelchen Selbsthilfegruppen therapiert, sondern aus demokratischen Parteien ausgeschlossen“, sagte der NRW-Staatskanzleichef
« „Judenhasser und Clan-Freunde gehören nicht mit irgendwelchen Selbsthilfegruppen therapiert, sondern aus demokratischen Parteien ausgeschlossen“, sagte der NRW-Staatskanzleichef beim Deutschlandtag der Jungen Union (JU) in Bonn. »
Er wählt drastische Worte. ... hat der Linken in Berlin „politische Säuberungen“ in ihren eigenen Reihen empfohlen.
« Der nordrhein-westfälische Minister für Europa- und Bundesangelegenheiten, Nathanael Liminski, hat der Linken in Berlin „politische Säuberungen“ in ihren eigenen Reihen empfohlen. »
Liminski stimmt dem zu: „Im Grundsatz hat er recht“, findet er „Wenn Extremismus den Boden des Grundgesetzes verlässt, muss er geprüft und geahndet werden. Antisemitismus ist kein Kavaliersdelikt.“
« Liminski stimmt dem zu: „Im Grundsatz hat er recht“, findet er „Wenn Extremismus den Boden des Grundgesetzes verlässt, muss er geprüft und geahndet werden. Antisemitismus ist kein Kavaliersdelikt.“ »
Liminski zeigt, dass er nicht bereit ist, die SPD zu verschonen: „Die SPD in Nordrhein-Westfalen strengt in diesen Wochen einen Untersuchungsausschuss gegen eine krebskranke Ministerin in der Landesregierung an“, so sein Gegenvorwurf.
« Liminski zeigt, dass er nicht bereit ist, die SPD zu verschonen: „Die SPD in Nordrhein-Westfalen strengt in diesen Wochen einen Untersuchungsausschuss gegen eine krebskranke Ministerin in der Landesregierung an“, so sein Gegenvorwurf. »
«Ja.»
« Auf die Frage, ob die Regierung bis zur Landtagswahl in NRW im April 2027 halten werde, antwortete Liminski kurz: «Ja.» »
Er ging allerdings nicht von einem baldigen Bruch der Bundesregierung aus.
« Er ging allerdings nicht von einem baldigen Bruch der Bundesregierung aus. »
Ich habe große Freude an meiner aktuellen Aufgabe
« «Ich habe große Freude an meiner aktuellen Aufgabe», fügte Liminski später hinzu. »
Liminski ... antwortete ... «Wenn es einmal dazu kommt, dann werde ich das zuerst mit ihm (Wüst) und dann mit meiner Frau besprechen»
« «Wenn es einmal dazu kommt, dann werde ich das zuerst mit ihm (Wüst) und dann mit meiner Frau besprechen», antwortete der 41-Jährige auf die Frage der Chefredakteurin des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND), Eva Quadbeck. »
Die AfD brauche „für ihre Politik einen Gegner, einen Feind, gegen irgendetwas, gegen das sie kämpfen kann“.
« Die AfD brauche „für ihre Politik einen Gegner, einen Feind, gegen irgendetwas, gegen das sie kämpfen kann“. »
Eine Zusammenarbeit scheitere für die Union nicht nur an Programmpunkten, sondern auch an grundsätzlichen Differenzen.
« Eine Zusammenarbeit scheitere für die Union nicht nur an Programmpunkten, sondern auch an grundsätzlichen Differenzen. »
„Die Ablehnung ist inhaltlich, programmatisch und im Stil begründet. Aber die Brandmauer ist aus meiner Sicht im Begriff völlig überdehnt und völlig überbewertet.“
« „Die Ablehnung ist inhaltlich, programmatisch und im Stil begründet. Aber die Brandmauer ist aus meiner Sicht im Begriff völlig überdehnt und völlig überbewertet. »
„Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle hat errechnet, dass alleine, wenn man sehr niedrig ansetzt, Mehrausgaben von 1,6 Milliarden Euro in diesem Programm sind, bei einem Landeshaushalt von 16 Milliarden.“
« „Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle hat errechnet, dass alleine, wenn man sehr niedrig ansetzt, Mehrausgaben von 1,6 Milliarden Euro in diesem Programm sind, bei einem Landeshaushalt von 16 Milliarden.“ »
„Die AfD behauptet von sich selber, auch Uli Siegmund, er sei derjenige, der nachher macht, was er vorher ankündigt.“
« „Die AfD behauptet von sich selber, auch Uli Siegmund, er sei derjenige, der nachher macht, was er vorher ankündigt. »
Es sei "ein weiterer Offenbarungseid eines Regimes, das Gedankenfreiheit offenbar noch mehr fürchtet als Waffengewalt"
« Es sei "ein weiterer Offenbarungseid eines Regimes, das Gedankenfreiheit offenbar noch mehr fürchtet als Waffengewalt", sagte der CDU-Politiker. »