Weder muss Politik besser erklärt werden, noch liegt es daran, dass die Menschen die Politik nicht verstehen würden
« «Weder muss Politik besser erklärt werden, noch liegt es daran, dass die Menschen die Politik nicht verstehen würden.» »
Der Wahlsieger in Sachsen-Anhalt sei die AfD
« «Der Wahlsieger in Sachsen-Anhalt sei die AfD, stellte Özdemir klar. »
Gefordert ist eine ehrliche und schonungslose Selbstkritik aller demokratischen Parteien
« «Gefordert ist eine ehrliche und schonungslose Selbstkritik aller demokratischen Parteien »
Wir vertrauen darauf, dass das Bundesverfassungsgericht unabhängig und souverän die richtigen Entscheidungen trifft.
« Wir vertrauen darauf, dass das Bundesverfassungsgericht unabhängig und souverän die richtigen Entscheidungen trifft. »
Dieses Verfahren sei rechtlich möglich, durch Belege gedeckt und von der Verfassung geboten, so Özdemir und Pistorius.
« Dieses Verfahren sei rechtlich möglich, durch Belege gedeckt und von der Verfassung geboten, so Özdemir und Pistorius. »
Wir plädieren aufgrund unserer persönlichen Überzeugung noch einmal eindringlich für eine baldmöglichste Einleitung eines Verbotsverfahrens, mit einem Fokus auf die eindeutig völkischen Landesverbände der AfD in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg.
« Wir plädieren aufgrund unserer persönlichen Überzeugung noch einmal eindringlich für eine baldmöglichste Einleitung eines Verbotsverfahrens, mit einem Fokus auf die eindeutig völkischen Landesverbände der AfD in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. »
Verteidigungsminister Pistorius und Baden-Württembergs Ministerpräsident Özdemir fordern ein AfD-Verbotsverfahren.
« Verteidigungsminister Pistorius und Baden-Württembergs Ministerpräsident Özdemir fordern ein AfD-Verbotsverfahren. »
Dieses Verfahren sei rechtlich möglich, durch Belege gedeckt und von der Verfassung geboten, so Özdemir und Pistorius.
« Dieses Verfahren sei rechtlich möglich, durch Belege gedeckt und von der Verfassung geboten, so Özdemir und Pistorius. »
Wir plädieren aufgrund unserer persönlichen Überzeugung noch einmal eindringlich für eine baldmöglichste Einleitung eines Verbotsverfahrens
« Wir plädieren aufgrund unserer persönlichen Überzeugung noch einmal eindringlich für eine baldmöglichste Einleitung eines Verbotsverfahrens »
Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) unterstützt grundsätzlich die Einführung einer solchen Steuer, mahnte aber auf Anfrage von WELT: „Nun kommt es auf die konkrete Umsetzung an. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass es dabei nur um eine neue Einnahmequelle geht. Sonst droht die Akzeptanz verloren zu gehen.“
« Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) unterstützt grundsätzlich die Einführung einer solchen Steuer, mahnte aber auf Anfrage von WELT: „Nun kommt es auf die konkrete Umsetzung an. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass es dabei nur um eine neue Einnahmequelle geht. Sonst droht die Akzeptanz verloren zu gehen.“ »
Özdemir und führende Unionspolitiker dafür: Der Wunsch nach einer Frau als Nachfolgerin von Steinmeier wächst
« Özdemir und führende Unionspolitiker dafür: Der Wunsch nach einer Frau als Nachfolgerin von Steinmeier wächst »
Özdemir attackiert Islamverbände nach CSD-Anschlag
« Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir hat die Reaktion von Islamverbänden auf den Anschlag am Rande des CSD in Berlin scharf kritisiert. »
Özdemir kritisiert muslimische Verbände
« Özdemir kritisiert muslimische Verbände »